1. SALEVALI: Auf jeden Vertrag, der zwischen der BCS-IT GmbH deutschen Rechts mit dem Produkt „SALEVALI“ mit Sitz in 40764 Langenfeld, Hans-Böckler-Str. 40 (Deutschland), (im Folgenden „SALEVALI” genannt) und dem Kunden abgeschlossen wird, sind die vorliegenden Geschäftsbedingungen anwendbar. SALEVALI bietet eine Online-Anwendung. Dieses Tool integriert verschiedene Dienstleistungen im Hinblick auf eine effizientere Betriebsverwaltung der Kunden von SALEVALI. Die Online-Dienstleistungen erleichtern insbesondere die OnlineVerwaltung und -Zusammenarbeit und umfassen unter anderem (im Folgenden die „Dienstleistungen“ genannt): • Warenwirtschaft • Angebotsverwaltung • ein Rechnungsmodul • Verkaufsportalanbindungen SALEVALI hat jederzeit das Recht, das Angebot und die Zusammenstellung ihres Basismoduls (und/oder ihrer Features, siehe Artikel 10) anzupassen. In diesem Fall wird sie die Kunden vorher innerhalb einer angemessenen Frist mittels einer Angabe auf ihrer Website oder in ihren Mitteilungen an bestehende Kunden (siehe Artikel 18) informieren. Die auf der Website oder in den SALEVALI-Mitteilungen (siehe Artikel 18) beschriebenen Dienstleistungen werden in der vorliegenden Art zur Verfügung gestellt. Außerdem hat der Kunde das Recht, eine Demoversion (siehe Artikel 9) zu verwenden und es können dazu jederzeit zusätzliche Informationen bei SALEVALI angefordert werden. Der Kunde erklärt deshalb, dass er vor dem Vertrag ausreichend über Inhalt und Tragweite der Dienstleistungen informiert wurde. 2. Anwendungsbereich: Durch Bestellung der Dienstleistungen von SALEVALI (inkl. der Registrierung für die Demoversion) bestätigt der Kunde, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Website von SALEVALI unter https://www.salevali.de (im Folgenden die „Website“ genannt) eingesehen werden. Diese Geschäftsbedingungen haben stets Vorrang vor den Geschäftsbedingungen des Kunden, sogar dann, wenn darin bestimmt ist, dass nur die Bedingungen des Letzteren gelten. Wenn es SALEVALI unterlässt, die strikte Anwendung einer der Bestimmungen dieser Bedingungen zu fordern, kann dies nicht als stillschweigender Verzicht auf diese Rechte betrachtet werden. SALEVALI behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch eine Anpassung auf der Website zu ändern. SALEVALI wird derartige Anpassungen innerhalb einer angemessenen Frist vorher auf ihrer Website sowie in den SALEVALI-Mitteilungen an die bereits bestehenden Kunden ankündigen. Die etwaige Nichtigkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Geschäftsbedingungen beeinträchtigt nicht die Anwendbarkeit aller anderen Klauseln. Ist eine der Bestimmungen nichtig, werden SALEVALI und der Kunde, sofern möglich, nach Treu und Glauben verhandeln, um die nichtige Bestimmung durch eine äquivalente Bestimmung zu ersetzen. 3. Kunden: Ein Kunde ist jede gewerblich tätige Person, die Dienstleistungen von SALEVALI abnimmt, sowie jeder, der im Namen und auf Rechnung einer juristischen Person auftritt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinträchtigen nicht die gesetzlichen, zwingenden Rechte des Verbrauchers/Kunden kraft des deutschen Verbraucherschutzgesetzes. 4. Angebot: Angebote von SALEVALI sind völlig unverbindlich und gelten lediglich als Einladung zu einer Bestellung durch den Kunden. Ein Angebot gilt nur für den spezifischen Auftrag, auf den es sich bezieht, und daher nicht automatisch für ähnliche Folgeaufträge. Angebote umfassen nur die ausdrücklich darin genannten Dienstleistungen. Sonderangebote, Broschüren oder Kataloge von SALEVALI, welcher Art auch immer, werden nicht als Angebot betrachtet. 5. Zustandekommen des Vertrages: Ein Vertrag kommt erst rechtlich und endgültig zustande, wenn der Kunde eine Bestellung bei SALEVALI aufgibt (i) mit der Bestelloption auf der Website oder (ii) telefonisch und unter der Bedingung, dass dieser Bestellung eine E-Mail von SALEVALI an den Kunden folgt, in der ihm ein Benutzerkonto zwecks Aktivierung zur Verfügung gestellt wird (siehe Erläuterung in Artikel 6). Das Obenstehende gilt nicht, wenn der Kunde vorher die Demoversion genutzt hat und ihm deshalb bereits ein Benutzerkonto gewährt wurde. Eine Bestellung muss mindestens folgende Informationen des Kunden enthalten, um gültig zu sein: • Identitätsangaben der Rechtsperson mit gültiger E-Mail-Adresse; • gewünschtes Dienstleistungsmodul • gewünschte Anzahl der Benutzer • Wahl der Rechnungsstellung auf Quartals- oder Jahresbasis. Vor der Gewährung eines Benutzerkontos hat SALEVALI das Recht zusätzliche Informationen bezüglich des Kunden und seiner Aktivitäten anzufordern, wie, jedoch nicht beschränkt auf, seine Kreditwürdigkeit. Die Daten, die ein Kunde zum Erhalt eines Benutzerkontos angibt, müssen auf jeden Fall akkurat, richtig, aktuell und vollständig sein. Mangels korrekter Mitarbeit seitens des Kunden oder bei Zweifeln seitens SALEVALI bezüglich der Identität oder Zulässigkeit der Aktivitäten des Kunden behält sich SALEVALI das Recht vor, die Ausführung der Bestellung durch Gewährung eines Benutzerkontos zu verweigern. SALEVALI hat auch das Recht, Bestellungen zu verweigern, aus denen hervorgeht, dass der Kunde vorhat, die Dienstleistungen selbst weiterzuverkaufen. Eine Weigerung zur Gewährung eines Benutzerkontos (und deshalb zum Abschluss eines Vertrages) durch SALEVALI führt in keinem Fall zu einer Entschädigung. Etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages nach Gewährung des Benutzerkontos werden erst nach schriftlichem Einverständnis oder Ausführung seitens SALEVALI als gültig betrachtet. 6. Benutzerkonto/Benutzername: Eine Annahme einer gültigen Bestellung eines Kunden durch SALEVALI führt zur Aktivierung eines Benutzerkontos. Mittels eines Benutzerkontos und des/der dazugehörigen Benutzernamen(s) erhält der Kunde Zugang zu den Dienstleistungen von SALEVALI. Der Zugang zu den Dienstleistungen impliziert ein Recht auf Nutzung der Dienstleistungen zugunsten – aber auf Rechnung – des Kunden. Auf keinen Fall impliziert dies eine Eigentumsübertragung der Dienstleistungen durch SALEVALI an den Kunden. Ein Benutzerkonto enthält die Zugangscodes, mit denen dem Kunden Zugang zu den Dienstleistungen gewährt wird und lokal hinterlegt werden müssen. 7. Dauer und Kündigung: Ein Vertrag zur Nutzung der Dienstleistungen von SALEVALI wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Fortsetzung des Vertrages ist jedoch stets von der Vorauszahlung durch den Kunden für den vereinbarten Zeitraum (Quartal oder Jahr) abhängig. Deshalb wendet SALEVALI das Prinzip eines Abonnements an. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit und aus welchem Grund auch immer durch Versand einer E-Mail an SALEVALI ([email protected]) kündigen. SALEVALI wird innerhalb von einem (1) Monat nach dem Datum dieser E-Mail den Vertrag beenden und das Benutzerkonto des Kunden deaktivieren. Die Kündigung des Kunden muss auf jeden Fall vor der Rechnungsstellung durch SALEVALI im Rahmen der Vorauszahlung des bevorstehenden vereinbarten Zeitraums erfolgen (siehe Artikel 11). Wenn die Kündigung nach der Rechnungsstellung durch SALEVALI erfolgt, muss der Kunde diese Rechnung rechtzeitig bezahlen (sogar dann, wenn er nicht vorhat, den Vertrag weiter zu nutzen). Wenn der Kunde nicht einverstanden ist mit – die folgende Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit – (i) einer Änderung des Angebots oder der Zusammenstellung der Dienstleistungen von SALEVALI (siehe Artikel 1), (ii) einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch SALEVALI (siehe Artikel 2) oder (iii) einer eventuell angekündigten Preisanpassung durch SALEVALI (siehe Artikel 10), kann er den Vertrag jederzeit einfach beenden. Dies berechtigt den Kunden jedoch keineswegs zu einer Schadensersatzforderung an SALEVALI. 8. Lieferung: Die Dienstleistungen von SALEVALI nehmen die Form einer „Software as a Service“ an. Die alleinige Mitteilung des Benutzerkontos (mit dazugehörigen Benutzernamen) an den Kunden wird als Lieferung der Dienstleistungen betrachtet. Die Ingebrauchnahme des Portals der Dienstleistungen durch den Kunden gilt als dessen Akzeptanz. Die Ingebrauchnahme und der Zugang zu den Dienstleistungen durch den Kunden setzen eine Internetverbindung voraus. 9. Demoversion: Jeder potenzielle Kunde hat vor Vertragsabschluss die Möglichkeit, eine Demoversion der Dienstleistungen für einen Zeitraum von 14 Kalendertagen zu nutzen. Dies erfordert eine Online-Registrierung durch den Benutzer, ist jedoch kostenlos. Nach dieser Frist ist die Demoversion abgelaufen, ohne dass der Benutzer dazu etwas tun muss. 10. Preis: Ein Basismodul der Dienstleistungen enthält folgende Teile zu einem bestimmten Preis pro Monat: • Warenwirtschaft • Angebotsverwaltung • ein Rechnungsmodul • Verkaufsportalanbindungen Alle Preise werden jederzeit auf der Website angegeben und verstehen sich netto in Euro zzgl. MwSt. Die Dienstleistungen werden zu dem Preis in Rechnung gestellt, der zu dem Zeitpunkt auf der Website angegeben wird, zu dem der Vertrag zwischen den Parteien zustande gekommen ist. SALEVALI kann auf keinen Fall garantieren, dass sie ihre auf der Website genannten Preise für einen bestimmten Zeitraum beibehält, weil sie diesbezüglich von der Marktstruktur abhängig ist. Sofern die Preise auf der zum betreffenden Zeitpunkt geltenden Höhe von Lohnkosten, Kosten von Bestandteilen/Dienstleistungen, Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern, Kosten für Material und Einzelteile, Wechselkurse und/oder sonstige Kosten basieren, ist SALEVALI im Falle einer Erhöhung oder Senkung von einem oder mehreren dieser Preisfaktoren berechtigt, ihre Preise in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Normen entsprechend zu erhöhen bzw. zu senken. Die neue Preisstruktur wird den bestehenden Kunden mindestens einen Monat vor dem betreffenden Inkrafttreten in den SALEVALIMitteilungen zur Kenntnis gebracht und auf der Website angekündigt. 11. Rechnungsstellung: SALEVALI stellt ihren gewerblich tätigen Kunden Rechnungen aus. Dies erfolgt auf Quartals- oder Jahresbasis, je nach Wahl des Kunden beim Aufgeben seiner Bestellung (siehe Artikel 5), jedoch stets 14 Tage vor der Erbringung der Dienstleistungen für diesen Zeitraum Bei Vertragskündigung durch den Kunden (siehe Artikel 7) gehören die bereits bezahlten Gebühren endgültig SALEVALI (ungeachtet dessen, ob sich die Vorauszahlung auf den Zeitraum eines Quartals oder eines Jahres bezog) und werden nicht zurückerstattet. Durch die Bestellung respektive Abnahme der Dienstleistungen erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Verwendung elektronischer Rechnungen durch SALEVALI einverstanden, sofern nichts Anderes schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde. Die Rechnung wird an die Adresse gesandt, die der Kunde bei seiner Bestellung angegeben hat. Der Kunde wird SALEVALI rechtzeitig über etwaige Adressenänderungen informieren. 12. Stornierung: SALEVALI behält sich im Falle einer Stornierung einer Bestellung – sogar bei Stornierung eines Teils- aber auf jeden Fall vor Erbringung der Dienstleistungen – das Recht vor, dem Kunden eine Entschädigung in Höhe von 10 % des stornierten Bestellpreises, MwSt. nicht inbegriffen, in Rechnung zu stellen, unbeschadet des Anspruchs von SALEVALI auf eine höhere Entschädigung, wenn sie nachweisen kann, dass sie einen höheren Schaden erlitten hat. 13. Beendigungsmöglichkeiten durch SALEVALI: Weil der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wird, hat SALEVALI das Recht, den Vertrag in Bezug auf den Kunden durch Deaktivierung seines Benutzerkontos zu beenden, wenn sie dies für objektiv notwendig hält. Mit objektiver Notwendigkeit ist Folgendes gemeint, ohne darauf beschränkt zu sein: • Wenn SALEVALI während der Vertragslaufzeit Grund zu der Annahme hat, dass die Daten des Kunden falsch, inakkurat oder veraltet sind; • wenn SALEVALI feststellt oder berechtigterweise vermutet, dass der Kunde ihre Dienstleistungen für unerlaubte Zwecke nutzt; • wenn SALEVALI vermutet, dass der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt; • wenn SALEVALI feststellt, dass der Vertrag mit dem Kunden auf falschen Informationen des Kunden basiert oder wenn SALEVALI vermutet, dass der Kunde ein Produkt von SALEVALI aus Gründen kauft, die nicht als objektiv vertretbar und akzeptabel betrachtet werden können; • wenn der Kunde seine fälligen Rechnungen nicht rechtzeitig oder vollständig an SALEVALI begleicht; • bei drohender Insolvenz gewerblich tätiger Kunden. Nach der Deaktivierung ist SALEVALI berechtigt, dem Kunden endgültig den zukünftigen Zugang zu den Dienstleistungen zu verweigern bzw. nach Verhandlung mit dem Kunden die Deaktivierung wieder rückgängig zu machen. In jedem dieser Fälle hat SALEVALI das Recht, eine Entschädigung für den dadurch erlittenen Schaden zu fordern. SALEVALI wird den Kunden mindestens 5 Kalendertage vor der Beendigung per EMail über die Deaktivierung informieren. Bei Deaktivierung während der Laufzeit eines Zeitraums (Quartal oder Jahr), für den SALEVALI bereits die Vorauszahlung des Kunden erhalten hat, wird sie dem Kunden diese Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Beendigung der Dienstleistungen anteilig zurückerstatten. 14. Vertraulichkeit: (14.1) Eingabedaten: Alle Daten, die der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistungen (im Folgenden „Eingabedaten“ genannt) eingibt, werden nach besten Kräften und mit der nötigen Sorgfalt vertraulich durch SALEVALI behandelt. SALEVALI wird sich auf die Analyse des Benutzerverhaltens ihrer Kunden im Hinblick auf die Optimierung ihrer Dienstleistungen beschränken. Eine Liste der Mitarbeiter, die Zugang zu den Eingabedaten haben, kann per E-Mail an [email protected] angefordert werden. Nur dann, wenn der Kunde dies im Rahmen des Helpdesk-Supports ausdrücklich verlangt, wird SALEVALI gegebenenfalls anderen Arbeitnehmern ausnahmsweise Zugang zu den Eingabedaten im Hinblick auf eine schnelle und gezielte Lösung des Problems des Kunden gewähren. SALEVALI fungiert als Vermittler für die Verarbeitung der Eingabedaten des Kunden und muss deshalb als reiner Verarbeiter betrachtet werden. Der Kunde ist und bleibt der Endverantwortliche für seine verarbeiteten Eingabedaten und den betreffenden Inhalt. Die Verarbeitung über SALEVALI darf in der ganzen Welt und mittels der Techniken erfolgen, die sie dazu für ausreichend hält. Jeder Kunde ist verpflichtet, seine Eingabedaten mit der nötigen Vertraulichkeit zu behandeln und muss darauf achten, dass diese Pflicht gleichfalls von Dritten eingehalten wird, denen er Zugang zu seinem Benutzerkonto gewährt. So muss sich ein Kunde dessen bewusst sein, dass bei Übermittlung seines „API-Keys“ an Dritte, er diesen Dritten unbeschränkten Zugang zu seinem Benutzerkonto, seinen Benutzernamen und Eingabedaten gewährt. SALEVALI kann in keinem Fall für den Verlust oder die unsachgemäße Nutzung der Eingabedaten ihrer Kunden haftbar gemacht werden, es sei denn, dass dies auf ihren Fehler zurückzuführen ist. SALEVALI wird Dritten nur Zugang zu den Eingabedaten ihrer Kunden gewähren, wenn sie dazu rechtsgültig aufgefordert wird (beispielsweise im Rahmen einer rechtlichen Untersuchung oder wenn sie dazu durch ein Urteil verpflichtet wird). Sämtliche Kosten oder Schäden, die ein derartiger Zugang für SALEVALI mit sich bringt, werden vom Kunden getragen. (14.2) Zusammenarbeit: Alle Informationen (wie, jedoch nicht beschränkt auf Firmendaten, Kundenlisten oder Daten über Lohnlisten), die zwischen SALEVALI und einem (potenziellen) Kunden vor einer Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern zwecks Prüfung der Möglichkeiten einer etwaigen Zusammenarbeit ausgetauscht werden, werden von jedem Vertragspartner, der diese Informationen erhält, vertraulich behandelt. Diese Verpflichtung gilt für alle Informationen, die während der Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht werden. Diese Vertraulichkeitspflicht hat jedoch auf keinen Fall zur Folge, dass zwischen den Vertragspartnern erörterte Ideen, die zur Optimierung oder Erweiterung der Dienstleistungen von SALEVALI dienen können, hinterher nicht von und im Namen von SALEVALI ausgearbeitet und anschließend kommerzialisiert werden dürfen. Der Vertragspartner, der diese vertraulichen Informationen erhält, darf diese seinen Arbeitnehmern nur mitteilen, sofern dies im Hinblick auf die Realisierung einer etwaigen Zusammenarbeit erforderlich ist. Jeder Vertragspartner, der diese Informationen erhält, ist zu einer unbefristeten Geheimhaltung verpflichtet, es sei denn, dass die mitgeteilten Informationen ohne Zutun oder Unterlassung des erhaltenden Vertragspartners öffentlich bekannt geworden sind oder wenn dieser Vertragspartner rechtlich zur Bekanntmachung verpflichtet ist. Jeder der erhaltenden Vertragspartner verpflichtet sich dazu, die Informationen in keiner Weise für einen anderen Zweck als zur Prüfung einer etwaigen Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern zu nutzen oder anzuwenden. Keiner der erhaltenden Vertragspartner darf weltweit einen Antrag auf Rechte des geistigen Eigentums in Bezug auf die ihm erteilten Informationen einreichen und wird auch niemand in die Lage versetzen, dies zu tun, sofern der informierende Vertragspartner dies nicht ausdrücklich erlaubt hat. Wenn einer der erhaltenden Vertragspartner die in Artikel 14.2 genannten Pflichten nicht einhält, wird durch diese alleinige Tatsache pro Fall eine sofort einforderbare Entschädigung von 5000,00 EUR zugunsten des informierenden Vertragspartners fällig, unbeschadet des Rechts auf eine Entschädigung für den tatsächlich erlittenen Schaden. 15. Folgen der Deaktivierung: Wenn der Vertrag zwischen SALEVALI und dem Kunden durch eine Kündigung seitens des Kunden beendet wird, muss der Kunde vor seiner Kündigung aus eigener Initiative seine eingegebenen Eingabedaten mit den verfügbaren Exporttools exportieren. Wenn der Vertrag zwischen SALEVALI und dem Kunden durch Zutun von SALEVALI beendet wird, muss der Kunde innerhalb des Zeitraums, den SALEVALI bei Bekanntgabe der Beendigung angegeben hat, seine Eingabedaten mit den verfügbaren Exporttools exportieren. Wenn der Kunde die Bestimmungen dieses Artikels nicht einhält, behält sich SALEVALI das Recht vor, diese Eingabedaten zu speichern, wobei sie sich nach Kräften bemühen wird, diese mit der erforderlichen Vertraulichkeit zu behandeln und nicht zu veröffentlichen. In diesem Fall hat SALEVALI jedoch das Recht, die Eingabedaten nach einiger Zeit zu löschen und die damit verbundenen Kosten dem Kunden nach Ablauf des Vertrages zwischen den Vertragspartnern zu berechnen. Diese Kosten werden dem Kunden in einer Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 10 Kalendertagen in Rechnung gestellt. 16. Helpdesk und Reklamationen: Wenn der Kunde Fragen oder Probleme im Zusammenhang mit dem Funktionieren der Dienstleistungen hat, kann er sich an den Helpdesk von SALEVALI wenden. Dieser Helpdesk ist werktags von 9 Uhr bis 17 Uhr erreichbar (außer an Samstagen, Sonn- und Feiertagen) und ist kostenlos. Der Helpdesk kann telefonisch oder per E-Mail ([email protected]) erreicht werden. Mit ihrem Helpdesk wird sich SALEVALI nach Kräften und so schnell wie möglich bemühen, dem Kunden bei der Suche nach einer Lösung für seine Frage zu unterstützen. Die Kunden können die Verfügbarkeit der Dienstleistungen jederzeit online, live und in Echtzeit auf der Website von SALEVALI einsehen. Bei Problemen im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen wird SALEVALI innerhalb vernünftiger Grenzen eine Lösung anbieten. SALEVALI ist auf jeden Fall völlig frei bei der Entscheidung, was eine angemessene Lösung oder ein vertretbares Entgegenkommen in Bezug auf ihre Kunden ist. Unverzüglich nach Erbringung der Dienstleistung (siehe Artikel 8) muss der Kunde eine erste Überprüfung durchführen. Diese sofortige Prüfpflicht betrifft unter anderem: Anzahl der Benutzernamen, Konformität der Lieferung, sichtbare Mängel der Software usw. Der Kunde muss direkt überprüfbare Abweichungen innerhalb von 5 Kalendertagen nach der Lieferung beim Helpdesk oder per E-Mail ([email protected]), jedoch auf jeden Fall innerhalb von 48 Stunden (Werktags) nach der betreffenden Feststellung melden, weil die Erstattungsansprüche ansonsten verfallen. Verborgene Mängel müssen von gewerblich tätigen Kunden innerhalb eines (1) Monats ab dem Datum der Erbringung der Dienstleistungen, jedoch auf jeden Fall innerhalb von 48 Stunden nach der betreffenden Feststellung, dem Helpdesk von SALEVALI oder per E-Mail ([email protected]) schriftlich gemeldet werden. Diese Mängel beziehen sich unter anderem auf: Fehler im Back-End der Website oder Software, Datenbank oder Programmierung usw. Für Verbraucher/Kunden gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht für verborgene Mängel von 2 Jahren ab dem Datum der Erbringung der Dienstleistungen. Ein Verbraucher/Kunde kann sich nur dann auf diese Gewährleistungspflicht berufen, sofern er nachweisen kann, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung bestand. Verbraucher/Kunden müssen alle Reklamationen bezüglich verborgener Mängel innerhalb eines Monats nach der betreffenden Feststellung SALEVALI wie in diesem Abschnitt bestimmt, mitteilen, da ansonsten ihre Erstattungsansprüche verfallen. Werden innerhalb dieser Fristen keine Reklamationen mitgeteilt, wird davon ausgegangen, dass der Kunde die Lieferung genehmigt und angenommen hat. Der Kunde muss beweisen können, dass er die Dienstleistungen sowohl vor als auch nach der Feststellung der Mängel korrekt verwendet hat, weil die Reklamation ansonsten als unzulässig abgelehnt wird. Die Garantie oder Gewährleistung für verborgene Mängel ist in keinem Fall anwendbar, wenn der Schaden durch eine falsche oder ungesicherte Nutzung der Dienstleistungen durch den Kunden verursacht wurde (beispielsweise keine Verwendung einer Firewall oder unzureichender Virenschutz). Jeder Gewährleistungsanspruch erlischt bei einer Änderung oder Fehlerbehebung durch den Kunden selbst oder durch Dritte. Der Kunde muss die durch die unberechtigte Reklamation entstandenen Kosten erstatten. 18. SALEVALI-Mitteilungen: Die Dienstleistungen umfassen regelmäßige Mitteilungen von SALEVALI per E-Mail über dienstleistungsspezifische Ankündigungen, die Administration und Newsletter. Der Kunde kann diese Newsletter jederzeit abbestellen. Weil diese Mitteilungen als fester Bestandteil der Dienstleistung betrachtet werden, kann der Kunde SALEVALI in keiner Weise für Änderungen jeglicher Art haftbar machen, über die der Kunde normalerweise mittels der Mitteilungen informiert gewesen wäre, diese jedoch durch seine Abbestellung nicht zur Kenntnis nehmen konnte. 19. Haftung: SALEVALI erlaubt in keinem Fall die Nutzung ihrer Dienstleistungen für illegale oder ungesetzliche Zwecke oder für die Übertragung von Daten, die illegal, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, schädlich sind oder die Privatsphäre bzw. Rechte des geistigen Eigentums verletzen (diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit). Der Kunde trägt die volle Verantwortung für den Nutzungszweck der Dienstleistungen. Der Kunde garantiert, dass er die Dienstleistungen in keinem Fall für die Übertragung von Junkmail, Spam, Chainmail, Phishing oder für sonstigen unerwünschten Massenversand von E-Mail verwenden wird. Die Nutzung der Dienstleistungen und des heruntergeladenen Materials durch die Nutzung der Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde bestätigt dabei ausdrücklich, dass die Dienstleistungen von SALEVALI ohne etwaige Erklärungen oder Garantien, weder ausdrücklich noch stillschweigend, erbracht werden. So gewährt SALEVALI keine Garantien bezüglich dieser Dienstleistung oder der durch diese Dienstleistungen erteilten Informationen. Ohne die allgemeine Anwendbarkeit des vorigen Abschnitts zu beeinträchtigen, garantiert SALEVALI nicht, dass: (i) die Dienstleistungen und/oder die Website ununterbrochen verfügbar, virenfrei, rechtzeitig oder uneingeschränkt sicher sein werden oder (ii) die durch die Dienstleistung erteilten Informationen vollständig, richtig, genau oder nicht irreführend sein werden. Der Kunde trägt auf jeden Fall selbst die Verantwortung für etwaige Schäden an seinem Computerprogramm oder seinen drahtlosen Geräten nach der Nutzung der Dienstleistungen. Alle Angaben auf der Website selbst bezüglich der Zuverlässigkeit und Sicherheit der Dienstleistungen beschreiben lediglich die Sorgfaltspflicht von SALEVALI. SALEVALI wird sich deshalb jederzeit nach besten Kräften und in eigenem Ermessen bemühen, die Dienstleistungen zu erbringen. Für weitere Erklärungen bezüglich der Angaben auf der Website verweist SALEVALI stets auf den Inhalt dieser Bedingungen. Ein Kunde darf SALEVALI in keiner Weise oder aus welchem Grund auch immer (vertrauliche) Informationen/Daten (beispielsweise Excel-Arbeitsblatt mit Daten) mitteilen. Wird davon dennoch durch eine ausdrückliche Handlung des Kunden abgewichen, bestätigt er, dass er auf eigenes Risiko handelt. In diesem Fall garantiert SALEVALI bezüglich der erteilten Informationen nicht die gleiche Sicherheit und Vertraulichkeit wie bei den Eingabedaten (Siehe Art. 15.1). SALEVALI ist in keinem Fall zu einer Entschädigung für indirekte, spezielle oder Folgeschäden, geschäftliche Verluste, Verlust von Einkommen, Gewinn, erwarteten Ersparnissen, Verträgen, Geschäftsbeziehungen, des guten Rufs oder Goodwills, Verlust oder Beschädigung von Informationen oder Daten oder für sonstige Schäden verpflichtet, die sich aus der Nutzung der Dienstleistungen ergeben. Diese Haftungsbeschränkung ist auch anwendbar, nachdem SALEVALI ausdrücklich über den potenziellen Verlust des Kunden informiert wurde. SALEVALI ist genauso wenig für Mängel haftbar, die direkt oder indirekt durch eine Handlung des Kunden oder eines Dritten verursacht werden, unabhängig davon, ob es sich dabei um einen Fehler oder Fahrlässigkeit handelt. Außer der Gewährleistung seitens SALEVALI nach der obigen Garantiebestimmung ist die Haftung von SALEVALI auf die Versicherungssumme von SALEVALI und in jedem Fall auf die zwingend kraft Gesetz auferlegte Haftung beschränkt. Der Kunde bestätigt schließlich, dass SALEVALI keine Garantie bietet, dass die Dienstleistungen den Rechtsvorschriften oder Anforderungen entsprechen, die in einem Rechtsgebiet gelten, außer den Rechtsvorschriften oder Anforderungen, die in Belgien zum Zeitpunkt der Lieferung des Produkts an den Kunden durch SALEVALI gelten, sodass SALEVALI nicht für spätere Gesetzesänderungen welcher Art auch immer haftbar gemacht werden kann. 20. Höhere Gewalt/Notlage: Wenn SALEVALI wegen höherer Gewalt ihre Pflichten nicht erfüllen kann oder dadurch die betreffende Erfüllung unvertretbarerweise erschwert wird, hat sie das Recht, die Erfüllung derselben ganz/teilweise und vorläufig für die Dauer dieser höheren Gewalt bzw. endgültig auszusetzen, ohne an eine Kündigungsfrist gebunden oder zu einer Entschädigung verpflichtet zu sein. Unter anderem Folgendes wird herkömmlicherweise als höhere Gewalt betrachtet: Pfändung, Krankheit, Krieg, Blockade, Aufstand, Streik oder Aussperrung, Mangel an Transportmitteln oder Dienstleistungen, Beschränkungen für den Energieverbrauch, und dies entweder bei SALEVALI oder einem ihrer Lieferanten. In einer Notlage wird SALEVALI die Vertragsbedingungen erneut aushandeln. Ist eine Einigung zwischen den Vertragspartnern unmöglich, behält sich SALEVALI das Recht vor, die Erfüllung des Vertrages ganz oder teilweise für die Dauer der Notlage auszusetzen. 22. Geistige Eigentumsrechte: SALEVALI garantiert, dass sie über die erforderlichen Lizenzen oder andere Rechte des geistigen Eigentums verfügt, um ihr Dienstleistungssortiment anbieten zu können. SALEVALI behält jedoch alle Urheberrechte, Markenrechte oder die ihr gewährten Rechte an der von ihr erstellten Dienstleistungsbeschreibung, den Programmen, Konzepten, Texten, Entwürfen, Zeichnungen, Modellen, Fotos und Dienstleistungen, sodass der Kunde die Dienstleistungen ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von SALEVALI weder kopieren noch zweckentfremdet nutzen darf. 23. Personenbezogene Daten: Der Kunde gibt SALEVALI die Erlaubnis, die von ihm mitgeteilten personenbezogenen Daten in eine automatisierte Datenbank aufzunehmen. SALEVALI handelt dabei in Übereinstimmung mit dem deutschen Datenschutzgesetz. Diese Daten werden für Informations- oder Werbekampagnen im Zusammenhang mit den von SALEVALI angebotenen Leistungen und/oder Dienstleistungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen SALEVALI und dem Kunden verwendet. Der Kunde kann jederzeit verlangen, seine personenbezogenen Daten einzusehen und zu berichtigen. Falls der Kunde keine kommerziellen Mitteilungen mehr von SALEVALI erhalten möchte, muss er dies SALEVALI mitteilen. 24. Geltendes Recht und Gerichtsstand: Auf den Vertrag ist deutsches Recht anwendbar. Für etwaige Streitfragen sind ausschließlich die Gerichte des Gerichtsbezirks zuständig, in dem SALEVALI (BCS-IT GmbH, Hans-Böckler-Str. 40, 40764 Langenfeld) ihren Gesellschaftssitz hat, sofern SALEVALI nicht ausdrücklich davon abweicht. 25. Sprache: Der Kunde bestätigt, dass die Sprache dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch die Verkehrssprache bei allen Geschäften mit SALEVALI ist, sofern von den Vertragspartnern nichts Anderes vereinbart wird. Die ursprüngliche Sprache dieser Bedingungen ist Deutsch. Übersetzungen oder in einer anderen Sprache erstellte Dokumente dienen lediglich dem besseren Verständnis für den Kunden. Stand: 01.01.2018